Da stoanane Blog

Bitte entschuldigt, falls der folgende Beitrag an manchen Stellen nicht in sich stimmig ist. Bin zur Zeit viel anderweitig beschäftigt, wollte auf eine Veröffentlichung aber trotz allem nicht verzichten.

Heute vor vier Jahren wurde das Gesetz zum Nichtraucherschutz in die Tat umgesetzt. Rauchen in jeglichen öffentlichen Innenräumen gehörte damit der Vergangenheit an. Die Raucher waren empört, beugten sich dann aber doch dem Votum der Mehrheit. Seit dem gestrigen Tage ist es nun amtlich. Alkohol in der Öffentlichkeit gehört der Vergangenheit an. Doch, was ist bis heute passiert? Eine Chronik.

1. Februar 2011
Die kritischen Stimmen zum Rauchverbot in öffentlichen Räumen sind verhallt. Das Oktoberfest ging ein letztes Mal mit einer Sondergenehmigung über die Bühne. Viele Menschen klagten vor den Gerichten. Die Verfahren laufen noch.

1. Juni 2011
Die Beschwerden häufen sich. Lärm und Geschrei verursacht durch Raucher, die sich vor den Bars und Kneipen aufhalten, stören die Anwohner der Altstädte in ihrer Nachtruhe. Erste Bürgerinitiativen werden gegründet.

14. Juli 2011
Der erste Gesetzesentwurf zum “Schutze der Anwohner vor nächtlicher Ruhestörung” ist ausgearbeitet und bei die zuständigen Stellen eingereicht worden. Es sieht unter anderem vor, dass Discotheken und Bars nur noch bis 01:30 Uhr geöffnet bleiben dürfen. Darüber hinaus soll Alkohol in der Öffentlichkeit bald der Vergangenheit angehören.

17. September 2011
Das Oktoberfest steht vor der Tür. Die Klagen bzgl. des Oktoberfestes 2010 wurden mittlerweile bearbeitet und verhandelt. Zur Durchsetzung des Rauchverbotes müssen sämtliche Zelte mit Überwachungskameras ausgestattet werden. Die Überwachung soll durch die Polizei erfolgen. Zur leichteren Verfolgbarkeit eventueller Delikte werden die Videoaufnahmen für 12 Monate gespeichert. Bei einem nachgewiesenen Verstoß gegen das Gesetz erwägt das Gesundheitsministerium ebenfalls einen Abgleich der Daten mit den Krankenkassen. Diese arbeiten an einem neuen Beitragsmodell. Raucher sollen künftig mehr zahlen. Die Piratenpartei zeigt sich empört.

Ende November 2011
Das Gesetz zum “Schutze der Anwohner vor nächtlicher Ruhestörung” ist beschlossene Sache. Deutschlandweit gilt ab sofort eine Sperrstunde ab 01:30 Uhr. Vor den Discos darf man sich nur noch auf Zimmerlautstärke unterhalten. Ein Verstoß gegen die in den Medien als “Flüstergesetz” bekanntgewordene Vorschrift wird mit 200€ geahndet.

Februar 2012
Angesichts der anstehenden Kirmessaison werden aus Politikerkkreisen Stimmen laut, die den exzessiven Alkoholkonsum bei Jugendlichen bemängeln. Eine Neuerung des Gesetzes zum Schutze der Jugend wird ausgearbeitet.

März 2012
Im Eilverfahren wurde das neue Jugenschutzgesetz beschlossen. Ab sofort ist es jedermann untersagt, selbst mitgebrachten Alkohol in einem Umkreis von 3km vom Festgelände zu konsumieren. Ein Verstoß wird mit 1000€ bestraft.

November 2012
Das neue Jugendschutzgesetz hat seine Wirkung verfehlt. “Alkoholleichen wie eh und je”, lautet das Fazit der Gewerkschaft der Polizei. Die SPD hat eine umfassende Untersuchung angekündigt, um den Vorkommnissen Rechnung zu tragen. Am Tag nach der Ankündigung wird die Agenda Alkohol21+ ausgerufen.

Januar 2013
Die SPD schlägt vor, auf Volks- und Schützenfesten, sowie allen anderen volksfestähnlichen Veranstaltungen ab sofort nur noch leichtes Bier mit einem maximalen Alkoholgehalt von 2% auszuschenken und trifft damit auf breite Zustimmung der Ärztefront. Auch Elternverbände und die GdP begrüßen die Initiative. Desweiteren sollen nun endlich die notwendigen Maßnahmen getroffen werden, um die Kinder und Jugendlichen zu schützen. Im Klartext: Alkohol jeglicher Art erst ab dem 21. Lebensjahr.

August 2014
Die Bundesregierung verkündet die neuesten Gesetze. Alkohol ab 21 und nur in geschlossenen Räumen, auf Volksfesten darf ab sofort nur noch alkoholfrei gefeiert werden, die Sperrzonen werden von Hundertschaften der Polizei überwacht, zum Schutze der Bürger. Die deutschlandweite Sperrstunde wird auf 0 Uhr vorverlegt.

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Tags: 2014, Alkohol, Gesetze, Jugendschutz, Rauchen